Elternunterhalt Potsdam

Update vom 02.01.2020

  • Bundestag und Bundesrat haben das sogenannte Angehörigen-Entlastungsgesetz (genaue Bezeichnung > Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe) beschlossen.
  • Einen Link zur Webseite des Bundesministerium für Arbeit und mit dem zugehörigen Gesetzestext finden Sie hier > Gesetzestext Angehörigen-Entlastungsgesetz.
  • Damit werden erwachsene Kinder pflegebedürftiger Eltern entlastet.
    Künftig sollen diese erst zu Unterhaltszahlungen herangezogen werden, wenn ihr Jahreseinkommen 100.000 Euro brutto übersteigt.
  • Damit sollte sich für einen bedeutenden Teil der Erwerbsbevölkerung das Thema Elternunterhalt erledigt haben.

Elternunterhalt Potsdam – sind die Ansprüche des Sozialamtes berechtigt?

In Deutschland sind Kinder rechtlich verpflichtet, im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten den Unterhalt bzw. Lebensbedarf der (Schwieger-)Eltern zu sichern. Meist spricht man hier vom Elternunterhalt.

Diese Einstandspflicht der erwachsenen Kinder gegenüber den Eltern (und indirekt den Schwiegereltern) ist in Deutschland im Bürgerlichen Gesetzbuch im Familienrecht in den Paragraphen beginnend ab § 1601 BGB, insbesondere § 1601 und § 1602 Abs. 1 BGB geregelt.

Die Berechnungsmethode zur Höhe des Elternunterhaltes führt dazu, dass in einigen Fällen die Schwiegerkinder „indirekt“ durch ihr hohes Einkommen mithaften.

Auf der anderen Seite ist es nicht in allen Fällen angeraten, Einspruch gegen die Entscheidung des Sozialhilfeträgers einzulegen („positive Rechenfehler“) oder eine Klage einzulegen (Kosten-Chance-Risko).


Haben Sie Beratungsbedarf zum Elternunterhalt,
dann rufen Sie mich zur Terminvereinbarung an unter ☎ Tel. 0331 74000077

Mit freundlichen Grüßen.
Ihre Familienrechtsanwältin Heike-Maria Bretschneider


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